back

Imprint

Pflichtangaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 2 Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV)

Berufsrechtliche Regelungen

Die Berufsträger unterliegen folgenden berufsrechtlichen Regelungen
– Patentanwaltsordnung (PAO)
– Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA)
– Code of Conduct bzw. Standesregeln des FICPI (CC FICPI)
– Code of Professional Conduct des epi (CC epi)

Diese Regelungen können auf den folgenden Websites eingesehen werden
– PAO und BOPA: Website der Patentanwaltskammer www.patentanwalt.de
– CC FICPI: Website des FICPI www.ficpi.org
– CC epi: Website des epi www.patentepi.com
– RVG: Website der Bundesrechtsanwaltskammer www.brak.de

Inhaltliche Verantwortung (§ 10 MDStV)

Herzog Fiesser & Partner Patentanwälte
Dr. Martin Herzog, LL.M.
Dr. Gerold Fiesser
Dr. Andreas Altmann
Dr. Alexander Dick
Dr. Matthias Stößel

Berufshaftpflichtversicherung (Angabe nach § 2 DL-InfoV)
Patentanwälte sind aufgrund der Patentanwaltsordnung verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von Euro 250.000,-- zu unterhalten. Die Einzelheiten ergeben sich aus § 45 Abs. 1 Patentanwaltsordnung. Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der ERGO Versicherungsgruppe AG (früher: “Victoria Versicherung AG”), Victoriaplatz 1, 40198 Düsseldorf. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten in Europa und genügt damit mindestens den Anforderungen der Vorschriften gemäß § 45 Abs. 1 Patentanwaltsordnung.

Allgemeine Hinweise & Haftungsausschluss

Alle Texte, die auf dieser Internet-Seite von Herzog Fiesser & Partner Patentanwälte zu finden sind, dienen lediglich der unentgeltlichen allgemeinen Information und sind weder geeignet, noch dazu bestimmt, als rechtliche Auskunft für einen bestimmten Fall herangezogen zu werden. Dies würde eine Kenntnis aller Umstände des Falls seitens des Ratgebers voraussetzen. Eine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der angebotenen Informationen wird nicht übernommen. Auch ist jedwede Haftung aus der Nutzung oder Verwendung dieser Informationen ausgeschlossen.

Stattdessen empfehlen wir, rechtlichen Rat und Auskunft für den Sie betreffenden Fall bei einem Anwalt Ihrer Wahl der Kanzlei Herzog Fiesser & Partner Patentanwälte einzuholen.

Wir begrüßen grundsätzlich die Kommunikation mittels E-Mail, weisen aber zugleich darauf hin, dass nach einer Übermittlung einer E-Mail an unsere Kanzlei – ebenso wie bei allen übrigen Medien – ein Mandatsverhältnis nur dann zustande kommt, wenn wir die Mandatsübernahme in einer nach den Umständen zu erwartenden Frist ausdrücklich und/oder konkludent schriftlich bestätigt haben. Die Inhalte externer Websites, die über Hyperlinks von dieser Website aus erreicht werden können oder die auf diese Website verweisen, sind fremde Inhalte, auf die Herzog Fiesser & Partner Patentanwälte keinen Einfluss haben und für die sie keinerlei Haftung übernehmen.

Urheberrechtshinweise & Nutzungsbedingungen

Alle Texte auf dieser Internet-Seite von Herzog Fiesser & Partner Patentanwälte und deren Gestaltung unterliegen dem Urhebergesetz (kurz: UrhG), soweit sie nicht aufgrund gesetzlicher Ausnahmen gemeinfrei sind (wie z.B. Gesetzestexte und Urteile). Damit sind eine Verwertung und eine Wiedergabe ohne die ausdrückliche Gestattung des Urhebers nur insoweit zulässig, als dies für die übliche Benutzung, also die Anzeige der aufgerufenen Seite auf einem Bildschirm, erforderlich ist. Dies schließt die automatische und temporäre Zwischenspeicherung im Cache des benutzten Browsers ein.

Jede darüber hinausgehende Verwertungs- und Wiedergabehandlung i.S.d. § 15 ff. UrhG, insbesondere eine Vervielfältigung, Verbreitung oder Bearbeitung, setzt eine vorherige schriftliche Zustimmung des Urhebers voraus. Die ausschließlichen Verwertungs- und Wiedergaberechte liegen bei der Kanzlei Herzog Fiesser & Partner Patentanwälte.

back up

Webmaster
Dr. Martin Herzog
martin.herzog@hfp-ip.de

Artdirection & Webdesign
FREYLANCE Werbeagentur GmbH
(Nadja K.-Bellaghzal, AD)
Am Stadtpark 49, D-81243 München
www.freylance.de

Fotografie
sos-design, Lindwurmstr. 71, D-80337 München
www.sos-design.de